Warum betteln Menschen in einem Sozialstaat?

Eine Antwortsuche bei denen, die durch das Raster fallen.

Dieser Artikel erschien ursprünglich am 15.01 in Perspective Daily

Entschuldigen Sie, ich bin Flüchtling, könnte ich ein bisschen Geld haben?«, nuschelt Mohammed al-Ali. Gekrümmt sitzt er in der Hocke. Die Arme umfassen seine Knie, als würde er frieren. Es ist 8 Uhr morgens am Berliner Bahnhof Zoo. Gegenüber von ihm warten rund 20 Personen mit Plastiktüten in der Hand vor der Dusche der Bahnhofsmission. Dazwischen schlängeln sich Touristen, Menschen in Anzügen, Studenten auf dem Weg zur Uni oder zur Arbeit. Eine junge Frau wedelt sich mit der Hand frische Luft zu. Als Mohammed al-Ali sie anspricht, blickt sie weg und schüttelt mit dem Kopf. Warum kann er perfekt Deutsch, ist das eine Masche?

Was sie nicht weiß, ist, dass Mohammed vor 6 Jahren Deutsch gelernt hat. Damals war er Student für Bauingenieurwesen an der Technischen Universität (TU) Berlin. Heute ist die TU der Ort, wo der 48-Jährige seine Grundbedürfnisse befriedigt, sich Leitungswasser abzapft, sich wäscht, vor allem aber eines: ein Ort, an dem er für einen kurzen Moment seine Privatsphäre hat.

Mohammed al-Ali ist erst seit ein paar Wochen auf der Straße. Um täglich seine Familie anrufen zu können, die im Libanon auf die Familienzusammenführung wartet, sammelt er Bierflaschen, »hier, die, 8 Cent«, sagt er, verlagert sein Gewicht von dem einen auf das andere Bein und verzieht das Gesicht. Mit einem Stöhnen beugt er sich nach unten und hebt eine sandige Glasflasche auf. Die Flaschen diktieren seinen Tagesablauf. Bei 6 Euro hört er auf – oder wenn die Rückenschmerzen einsetzen. Er bettle nur an schlechten Tagen: wenn es regne, wenn er großen Hunger habe oder sich kaum bewegen könne. Heute sei einer dieser Tage, sagt Mohammed, die Schirmmütze über die Stirn gezogen. Weil er sich schäme, Menschen um Geld anzubetteln.

 

Vom Student zum Bettler: der Palästinenser Mohammad al-Ali. – Quelle: Felie Zernack copyright
 

Nicht immer lebten Bettler in der Menschheitsgeschichte am untersten Rand der Gesellschaft. In der Antike galt es als akzeptiert, dass Menschen auf der Straße auch einen Teil des Wohlstands einforderten, im Mittelalter waren Bettler eher ein Indikator für das Versagen von sozialen Sicherungssystemen als für individuelle Notlage. Auch heute lässt das Aufkommen von Bettlern im öffentlichen Raum Rückschlüsse auf eine Gesellschaft zu.

Aus welchen Gründen begeben sich Menschen heute in den öffentlichen Raum und bitten um Almosen? Diese Reportage begegnet 3 Protagonisten und den verschiedenen Motiven des Bettelns: Protest gegenüber staatlichen Repressionen, Armut und temporäre oder langfristige Wohnungslosigkeit. Wie kann verhindert werden, dass Menschen überhaupt in die Schieflage gelangen?

Mohammed: Geflüchteter, neu auf der Straße

Bei Mohammed begann die Not mit der Wohnungslosigkeit. Vor einem Monat entschied er sich, lieber auf der Straße als in der Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete zu wohnen, erzählt der Palästinenser: »Das waren genau die, vor denen ich ja aus Syrien floh«. Seitdem schläft er in einem umfunktionierten Schrank, aus dem er die Bretter entfernt hat. In einer Nische vor einem verlassenen Bürogebäude hat sich Mohammed seinen Schlafplatz eingerichtet: Ein Stock neben dem Schrankrahmen dient dazu, »die Ratten zu vertreiben«. Ein Stapel pastellfarbene Handtücher, davor Blutspritzer. Es riecht nach Urin. Im Hintergrund rauschen Autos auf der 2-spurigen Schnellstraße vorbei. Zumindest sei es ruhiger als im Camp, sagt Mohammed. Er entschied sich für sein Sicherheitsgefühl und gegen die »Vollverpflegung«, die er mit dem Camp-Platz verlor: 3-mal warmes Essen am Tag, Kleidung und Hygieneartikel, seine Grundsicherung.

Grundsicherung für jeden, doch nicht alle haben gleichermaßen Zugang

Wer in Deutschland in Not gerät, hat Anspruch auf Unterstützung, so ist es gesetzlich im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) verankert. Um sein Leben würdevoll bestreiten zu können, definiert die Bundesregierung einen Regelsatz. 2012 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass einem Geflüchteten mit guter Bleibeperspektive die gleichen Unterstützungsleistungen zustehen – allerdings mit Einschränkungen. Wenn eine Person in einer Gemeinschaftsunterkunft lebt, gilt das sogenannte »Sachleistungsprinzip«. Der Grundbedarf an Kleidung, Hygiene und Lebensmitteln wird dann mit Wertgutscheinen oder Sachleistungen ausgezahlt. Die einzige Konsumfreiheit bleibt dann nur das »Taschengeld«.

 

Außerdem definiert das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 17 Szenarien, mit denen die Grundsicherung gekürzt werden kann. Zum Beispiel wenn einer Person vorgeworfen wird, nur wegen der Leistungen eingereist zu sein, oder wenn sie ihre Identität, zum Teil aus Furcht vor einer Abschiebung, nicht preisgibt. Aber auch Deutsche sind von Sanktionen betroffen, wenn sie nicht mit den zuständigen Behörden kooperieren.

Ceil: Lieber betteln als sich mit Behörden auseinandersetzen

»Die Leute beim Amt verstehen mich eh nicht«, sagt Ceil, 19, hellblonde Dreadlocks, bunter Pullover, schiefe Mundwinkel: »Ich lasse mir von denen nichts sagen«. Das ist der Grund, warum sie keinen Zugang zu Sozialleistungen hat. Laut Gesetz müsste sie dafür bei den Eltern wohnen, bis sie 25 Jahre alt ist. Vor ein paar Monaten haute sie von zu Hause ab. »Jeder hat eine Geschichte«, sagt sie, nur dass ihre anscheinend keiner hören wollte. Sie sei die Jüngste am Bahnhof Zoo, sagt sie, das Kinn erhoben.

Dort, unter einer Brücke, regen sich allmählich Körper in Schlafsäcken. Ceil ist gerade auf der durchnässten Matratze aufgewacht. Barfuß packt sie Töpfe und Plastiktüten aus ihrem Rucksack und bereitet sich ihr Frühstück vor: Bio-Sauerkrautsaft und Schnaps. Dann kommt Michael zurück, ihr Freund. »Ich hab’ was gefunden«, sagt er und berichtet von einem verlassenen Häuschen im Tierpark. Einen Schlafplatz zu finden ist ihre Mission für den Tag. Tag für Tag.

»Zu zweit im Schlafsack überlebt man besser die Kälte.«

3-mal hätten sie sich schon getrennt. Sie stritten viel, aber sie brauche den 30-Jährigen, als Schutz. Sie teilen viel mehr als ihr geschnorrtes Geld. Beide nennen ihre Eltern nur »Erzeuger« und Depressionen den Grund, warum sie auf der Straße gelandet sind. Gemeinsam erbetteln sie rund 600 Euro im Monat. Ihren Verdienst rechnet Ceil nicht in Stunden, sondern in Ravioli-Dosen, die Einheit: 1,95 Euro. Doch arm und obdachlos nennen sie nur die Passanten.

»Arm ist man nur in Afrika. Wir könnten immer noch zurück.« – Ceil, Obdachlose

Laut der Weltbank ist eine Person dann extrem arm, wenn sie nicht in der Lage ist, sich täglich die Menge an Gütern zu kaufen, die in den USA 1,90 US-Dollar kosten würden, ungefähr Ceils Einheit, eine Dose Ravioli von Lidl. Statistisch würde Ceil als relativ arm gelten. Relativ arm sei man, wenn die Grundbedürfnisse nicht gedeckt werden könnten, so beschreibt es der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Dabei zählt nicht nur ob, sondern auch wie die Bedürfnisse befriedigt werden: Menschen brauchen witterungsfeste Kleidung, gesundes Essen, angemessene Wohnverhältnisse.

Berechnetes Bedürfnis

Was Grundbedürfnisse sind, ist individuell, in Deutschland aber standardisiert:

 

Nach dem Regelsatz könnte sich Ceil für ihr kulturelles Bedürfnis etwa ein Buch pro Jahr leisten. Ihr Lieblingsbuch, der Jugendroman »Tintenherz«, nennt sie ihren einzigen »Luxus«. Was sie als ihre Grundbedürfnisse aufzählt, findet sich nicht in der Liste: Gemeinschaft, Schutz, Privatsphäre (»Mal wieder in Ruhe pinkeln können«, fügt Ceil hinzu, »oder mal wieder durchschlafen, ohne am nächsten Tag von Passanten geweckt zu werden«), Gesundheit.

Das letzte Mal bin ich fast draufgegangen. Ich war so krank, ich konnte nicht einmal mehr kriechen. Ich lag die ganze Zeit im Regen und hab’ es nicht mal mehr gemerkt. – Ceil

Seit Tagen schleppe sie eine Grippe mit sich herum, erklärt sie. Sie läuft durch den Tierpark auf der Suche nach dem versprochenen trockenen Schlafplatz. Bei jedem Husten klingeln die Glöckchen in ihren Dreadlocks. Schon vor ihr haben Menschen unter Bäumen und Planen provisorische Lager aufgeschlagen. Das war vor dem vergangenen Oktober, als der Ort, den Ceil ihren Rückzugsort und die Berliner Bezirksverwaltung einen »rechtsfreien Raum« nennt, geräumt wurde. Überregionale und regionale Medien berichteten über den Vorfall. Eine Formulierung tauchte darin immer wieder auf: »der Schutz der öffentlichen Sicherheit«. Seitdem habe ich vergeblich versucht, Kontakt zu Ceil aufzunehmen. Es ist unklar, wo sie jetzt wohnt.

»Es geht nicht mehr um soziale Absicherung, sondern um innere Sicherheit«, bemerkt Kathrin Krahl von der gruppe polar, einem Teil der BettelLobby Dresden. Die Soziologin beschäftigt sich mit verschiedenen Projekten und Initiativen zum Thema Ausgrenzung in Großstädten. Aus ihrer Arbeit weiß sie: Jeder Mensch bettelt aus Not. Doch was die Not ausmacht, sei relativ. Für sie sei es das Mindeste, was eine Person tun darf: die Armut zur Schau zu tragen, indem sie um Almosen bittet.

Die Stadt soll schön aussehen. Leute wollen, dass die Straße wie der eigene Garten ist. In Wirklichkeit sind die Straßen aber ein heterogener Ort, an dem sich verschiedene Definitionen von Reichtum und Armut mischen. Die Menschen stört es nicht, wenn es Armut gibt – aber wenn man sie sieht. – Kathrin Krahl, gruppe polar

Obwohl das Betteln seit 1974 in Deutschland gestattet ist, wird es auf privatrechtlichem Wege immer mehr eingeschränkt. Paul Neupert, der zum Thema Obdachlosigkeit in Berlin forschte, spricht in einem Bericht aus dem Jahr 2010 von einer »Verdrängung der Obdachlosen aus dem innerstädtischen Raum«. Verantwortlich dafür sei vor allem eine wirtschaftsliberale Standortpolitik. Stadtverwaltungen möchten die Unerwünschten aus dem öffentlichen Raum drängen. Ein Platzverweis kann immer dann erteilt werden, wenn eine »Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« vermutet wird. Verordnungen beziehen sich dabei meist auf »aggressives Betteln«. Die Rede ist von Bettel-Mafia, Banden, organisiertem Verbrechen, Roma.

 

Betteln gegen Rechts: Stefano hat ein Pappschild gemalt, das sich gegen die AfD positioniert. – Quelle: Felie Zernack copyright
Stefano: Rumäne, bettelt aus Armut

Einer, der für viele in die Kategorie »mafiöser Krimineller« fallen würde, ist Stefano. Der Rumäne sitzt am Eingang einer U-Bahn-Haltestelle. Eigentlich macht er sich dafür strafbar. Die Berliner Verkehrsbetriebe verbieten laut Hausordnung das bloße »Verweilen, ohne Absicht, die Fahrt anzutreten«.

Den Passanten zeigt er stumm eine Medikamentenpackung. Ein Mädchen schmeißt ein Eurostück in seinen Espressobecher, ein Anteil für sein Frühstück in ein paar Stunden. Das Essen in der Notunterkunft kann er nicht essen, sagt er und lächelt zahnlos. Obwohl seine Not an seinen körperlichen Zustand geknüpft ist, ist sie auch eine perspektivische. Stefano wünscht sich ein besseres Leben, betont er, nicht für sich, sondern für seine Frau und seine 7 Kinder zu Hause.

Laut dem Freizügigkeitsmonitoring des BAMF reisten im ersten Halbjahr 2017 mehr als 91.663 Rumänen nach Deutschland ein, ein Anstieg von 6,5% gegenüber dem Vorjahr. Unionsbürger wie Stefano seien am schlechtesten gestellt, trotz EU-Freizügigkeit. So beschreibt es Karmen Vesligaj, Juristin und Geschäftsführerin der Organisation Phinove e.V. Bis zu 5 Jahre erhalten arbeitssuchende Unionsbürger keine Grundsicherung. Die Bundesregierung spricht von dem Prinzip des »Förderns und Forderns«, Karmen Vesligaj dagegen von einer Leistungsverwehrung, die verfassungswidrig sei. Unionsbürger aus den hauptsächlich neueren EU-Staaten erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Geriete er in Not, wären Stefanos einziger Anlaufpunkt karitative Einrichtungen wie Suppenküchen oder Notunterkünfte und sein einziger Anspruch auf Leistung eine Überbrückungsleistung für die Fahrt nach Hause.

 

Mohammad zieht einen Fußball aus einer Ikea-Tüte. – Quelle: Felie Zernack copyright
Wie lässt sich die Not lindern?

»Diese Leute werden nicht gehen. Wenn sie hier schlicht mehr verdienen als in ihren Heimatländern, werden sie bleiben.« – Karmen Vesligaj, Juristin und Geschäftsführerin der Organisation Phinove e.V.

Das Problem ließe sich nicht mit Kriminalisierung begegnen, sondern müsse an der Wurzel gepackt werden, betont Vesligaj. Ein Lösungsansatz und die Mission ihrer Organisation ist es, dafür zu sorgen, dass Unionsbürger erst gar nicht auf der Straße landen. Grundlegend dafür sei eine Wohnung und Arbeit. Es brauche Unterstützungsangebote, denn beides ist verschiedenen Personengruppen faktisch verschlossen.

Auch für Kathrin Krahl von der gruppe polar ist die Lösung eine strukturelle. Die Kernforderung des Bündnisses: gegen materielle und existenzielle Armut vorzugehen, anstatt sie zu kriminalisieren. Für Kathrin geht es vor allem darum, soziale Nöte ernst zu nehmen und den individuellen Grundbedarf anzuerkennen. Armutsforscher Christoph Butterwegge formuliert in seiner »Großoffensive gegen Armut« ähnliche präventive Lösungen, dazu gehört:

  • vorgelagerte Sicherheitssysteme festigen, zum Beispiel Beratung, Unterstützung,
  • den sozialen Wohnungsbau fördern,
  • prekäre Arbeitsverhältnisse verhindern,
  • eine Erhöhung des Mindestlohns,
  • eine solidarische Bürgerversicherung,
  • ein individualisierter und angepasster Grundbedarf.

 

Mit Sack und Pack: Mohammad trägt sein Hab und Gut mit sich herum. – Quelle: Felie Zernack copyright

»Eigentlich habe ich alles«, sagt Mohammed al-Ali, während er im Nieselregen durch den Park läuft. Seine H&M-Jacke ist durchnässt. Sie und die abgetretenen Segelschuhe bekam er von der Caritas. Über der rechten Schulter hängt ein Rucksack, darin eigentlich alles, was die Bundesregierung als Grundbedarf definiert: ein getigerter Waschbeutel mit Rasierklingen, eine Packung Ibuprofen 600 gegen die Rückschmerzen, ein bisschen Taschengeld. Doch dass er nicht im Camp leben will, weil er sich fürchtet, oder dass er sich nicht in der Gemeinschaftsdusche waschen möchte, weil er sich vor den offenen Wunden Suchtkranker ekelt, daran wird so wenig gedacht wie an seine individuellen Bedürfnisse: Sicherheit, Ruhe, genug Barmittel für die täglichen Telefonate mit seiner Familie – alles, was für ihn eine freie Gestaltung seines Lebens bedeutet.

Am schlimmsten ist die Verzweiflung, das Gefühl, nicht klar zu kommen. Du weißt nicht, wohin mit dir, es gibt keinen Ausweg. Ich habe nichts, nur meine Familie. – Mohammed al-Ali

Es ist nachmittags, »Feierabend« für Mohammed al-Ali. Mit einem schon abgestempelten Busticket ist er zu einer Dönerbude gefahren. »Hier war ich oft, als ich damals Student war«, erzählt er und beißt in ein Schawarma-Sandwich. Mohammed lächelt. Es ist die erste Mahlzeit an diesem Tag, sie schmeckt wie in seiner Heimat. Der Imbiss habe sich verändert wie sein Bild von Deutschland. Damals galt er als ambitionierter Student. 7 Jahre später bloß als Geflüchteter, Bettler, ein Verlierer in einer ungleichen Gesellschaft.

Manchmal spreche er Menschen auf der Straße nur an, um einen kurzen Moment Aufmerksamkeit zu bekommen. Als Student hatte er Deutschland immer als reiches Land vor Augen, jetzt lernt er eine andere Seite kennen. Wenn man, wie Armutsforscher Christoph Butterwegge, Armut nicht nur als den Mangel von Geld und einem Dach über dem Kopf begreift, sondern auch von Menschenwürde, Wohlbefinden und der Möglichkeit, die eigenen Bedürfnisse zu erfüllen, versteht man Mohammed al-Alis Frust. Er sagt: »Ich habe mich getäuscht: Deutschland ist ein armes Land.«