“Es ist als ob wir gar nicht existieren”

Sie sind seit über drei Generationen Geflüchtete im Libanon, weder gern gesehene Gäste noch integrierte Mitbürger. Die Lage für die geschätzt über 400.000 im Libanon lebenden Palästinenser ist angespannt. Seit Beginn des Jahres droht dem für sie zuständigen Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), die größte finanzielle Krise seit ihrer Gründung. 

Eigentlich ist es Doktor Imad gewohnt mit Notfällen umzugehen. Es ist 10 Uhr morgens, der Gynäkologe kommt gerade von einer Not-Operation. Mit festen Händedruck und zwei Küsschen links und rechts begrüßt er den Leiter der Dialysestation. Es ist die einzige im Libanon und „Hamshari” in Saida ein Krankenhaus nur für Palästinenser. Leere Medikamentenkartons türmen sich hier entlang der Wände. Das Brummen der Maschinen mischt sich mit dem Tuscheln der Angehörigen, die sich um die halb aufgerichteten 20 Betten reihen. In einem davon liegt Imads Tante. Man kennt sich hier untereinander und Imad als den Doktor, der niemand unbehandelt lässt, auch wenn er dafür kein Geld sieht.
Doktor Imad wechselt fünf Mal am Tag zwischen Anzug und Arztkittel. Mal taucht er damit in die Rolle des Arztes und Gynäkologe, mal in die des Lobbyisten und loyalen Mitglieds seiner palästinensischen Gemeinschaft. „Wenn wir schon kein eigenes Land haben, müssen wir zumindest unser Volk unterstützen”, sagt Imad, Stirnfalte, den Kulli in der Hemdtasche und polierte Schuhe. Auf seinem massivholz Schreibtisch wehen neben seinem goldenen Arzttafel drei Flaggen: der roten Halbmond-Gesellschaft, die palästinensische und libanesische Nationflagge. Es wirkt als wäre sein imposanten Büro die einzige Möglichkeit den Kontrast zu den Flüchtlingscamp zu verstecken. Außerhalb darf Imad als Arzt nicht praktizieren. Manchmal verdient er knapp 300 Dollar im Monat. Aber nicht deshalb seien es für ihn schwierige Zeiten: Die Klinik, in der er arbeitet, seine Arbeit, seine Familie sind abhängig vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) – und das befindet sich in seiner schwersten Krise seit seiner Gründung 1948.

Ärzte oder Juristien dürfen nur innerhalb der 12 Flüchtlingscamps arbeiten

Ärzte oder Juristien dürfen nur innerhalb der 12 Flüchtlingscamps arbeiten

 

Noch werden 85 Prozent seiner Patienten von der UN-Behörde für Palästinensische Flüchtlinge, kurz UNRWA, bezahlt. Das könnte sich bald ändern und Imad nur spekulieren, was außer seines eigenen Gehalts dann als erstes gestrichen würde: die bislang kostenlosen Impfungen, die seltene Dialysestation, essentielle Medikamente. Für die Palästinenser im Land sien die UNRWA-unterstützen Kliniken der einzige Zugang zur Krankenversorgung:  „Niemand sonst würde für sie aufkommen”, weiß der Arzt. Der Notfall ist für ihn mittlerweile Alltag geworden.

UNRWA: Ersatzstaat und Sicherheitsnetz

UNRWA unterstützt rund fünf Millionen Palästinenser in den Palästinensischen Autonomiegebieten, in Syrien, Jordanien und im Libanon. Weil das UN-Flüchtlingsorgan von freiwilligen Zuwendungen der UN-Mitgliedsstaaten abhängig ist, kämpft sie seit Jahrzehnten mit finanziellen Lücken. Seit Beginn des Jahres wird dieser Kampf aber auf einer politischen Bühne ausgefochten: Im Januar kündigten die USA an, die Hälfte ihres Budgets für die UN-Flüchtlingsorgan zu streichen. Bislang waren die USA mit rund 360 Millionen Dollar jährlich der wichtigste Geldgeber und verantwortlich für ein Drittel des Gesamtbudgets. Besonders betroffen von der Kürzung war der Libanon. Hier ist das UNRWA nach eigenen Angaben zuständig für rund 470.000 registrierten Palästinenser.

Bei einer Pressekonferenz des Weißen Hauses am 16. Januar ist in verschiedenen Variationen die Frage der Journalisten die selbe: in wie weit ist die Budget-Kürzung ein politischer Akt? Doch die Pressesprecherin Heather Nauert kontert mit Unwissen. Auf die Frage ob die USA die humanitären Folgen einer so radikalen Kürzung verantworten könne macht sie deutlich: es gibt noch eine eingefrorene Tranche von 65 Millionen US-Dollar. Diese sei aber an Reformen verknüpft. Worum es bei dieser Forderungen gehen sollte wurden den Journalisten so wenig beantwortet wie die wiederholte Frage, ob die Kürzung mit einem vorherigen Tweet des US-Präsidenten zusammenhängt. Anfang Januar hatte Trump getwittert die USA zahlten den Palästinensern “hunderte Millionen von Dollar” und erhielten dafür “weder Anerkennung noch Respekt”. Es ist die Antwort des US-Präsidenten auf die gestoppten Friedensverhandlungen mit Israel.

Budget-Kürzung als politisches Druckmittel?

„Wir haben keine Begründung bekommen”, erklärt Huda Samra im UNRWA-Büro in Beirut. Die Pressesprecherin möchte sich nicht zu den Beweggründen der USA äußern: „Das ist Politik, wir sind eine humanitäre Organisation”, sagt sie während ihre Hand auf einem ihrer zwei Handys ruht. Aus offenen Bürotüren hört man Mitarbeiter in Englisch und Arabisch diskutieren. Die Situation wirkt angespannt. Bis Juni würde das Geld noch reichen. Was passiert, wenn das Geld nicht zusammen kommt, möchte sie sich nicht vorstellen. Gerade laufen die Vorbereitungen für eine Geberkonferenz in Rom. Das Ziel wäre es, die anderen Mitgliedsstaaten zu bitten, die Lücke zu schließen, erklärt Samra und zückt ihr Smartphone als eine Nachricht aufleuchtet: „Wir haben jetzt schon die ersten Ankündigungen für Proteste”. Ein Tag später werden sie in die Wirklichkeit umgesetzt. Die UN-Behörde schafft es in Rom zwar Geldmittel von 100 Millionen Dollar von verschiedenen Ländern zu lockern – ein Finanzloch von über 300 Millionen Dollar bleibt.

Der IT-Spezialist Omar arbeitet und lebt heute außerhalb des Camps
Omar lebt mittlerweile außerhalb des Camps. Trotzdem würde der IT-Spezialist seiner Community helfen.

Omar lebt mittlerweile außerhalb des Camps. Trotzdem würde der IT-Spezialist seiner Community helfen.

„Ich glaube es nicht, dass 80 Länder nicht die Lücke füllen können”, sagt Omar Abdulwahhab. Per Newsfeed auf seinem Handy verfolgt der 33-Jährige die ersten Proteste in Beirut. Seit seiner Kindheit bekam seine Familie Hilfe über UNRWA, erklärt er in seiner Wohnung am Rande des Flüchtlingscamps. Die meisten in seiner Nachbarschaft seien heute von ein oder mehreren UNRWA-Leistungen abhängig. Omar, ein junger Mann mit Fußballerhaarschnitt, den Händen in der Hosentasche, ist IT-Spezialist für eine internationale NGO, jemand, der sich gerne andere Ansichten anhört und mit 12 anfing, Nietzsche zu lesen. Ein Übermensch durfte er selbst nie sein. Seinen Flüchtlingsstatus bekam er weitervererbt. Seit kurzem sei seine Schwester verheiratet, erzählt Omar. Nur durch die Hochzeit bekam sie die Chance, endlich alle Privilegien zu genießen, die ihnen sonst verwehrt blieben: einen eigenen Landen und damit Besitz zu haben, einer Gewerkschaft beitreten, ein anständiges Einkommen, medizinische Vorsorge, zu reisen, zu arbeiten, zu wählen. „Menschenrechte”, sagt Omar zurückgelehnt in seinem Plastikstuhl während er mit den Fingern die einzelnen Punkte aufzählt – und fasst damit zusammen, was der erste Artikel des höchsten Menschenrechtsabkommens, dem „Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte”, fordert: das Recht auf Selbstbestimmung: „Es ist als ob wir gar nicht existieren”, meint Omar.

Rebecca Robert spricht von „Flüchtlingen zweiter Klasse”. Die Politikwissenschaftlerin ist Autorin des Buches “Palestinians in Lebanon: Refugees Living with Long-term Displacement”. Darin beschreibt sie wie Palästinenser seit über 70 Jahren aus dem öffentlichen und politischen Leben verbannt wären. Obwohl sie rund acht Prozent der libanesischen Bevölkerung ausmachen, steht ihnen kein Anrecht auf den libanesischen Pass zu – damit auch die Möglichkeit zu wählen. Grund dafür ist auch die im Libanon staatlich zementierte Machtbalance zwischen den Religionen. Die sowieso angespannte Lage würde sich durch die Staatsbürgerschaft der überwiegend sunnitischen Flüchtlinge verändern.

UNRWA: Ersatzstaat und Identifikation

Der Übergang vom Geflüchteten-Status zu einem Bürgerstatus würde viele Palästinenser überfordern, für die UNRWA bislang ein Sicherheitsnetz in einer unvorhersehbaren Welt war, schrieb James Lindsay in einer Studie des Washington Instituts 2009. Rund 65 Prozent der Palästinenser leben laut UNRWA unterhalb der Armutsgrenze. Die Arbeitslosenquote liegt bei über 20 Prozent. Ärzte, Juristien oder Ingenieure dürfen im Libanon nicht arbeiten. Um die Lücke in der Sozialversorgung zu schließen unterhält das UNRWA bislang alle sonst staatlichen Institutionen: mehr als 60 Schulen im Libanon, zahlt Stipendien für Studenten, stellt Geburtsurkunden aus und übernimmt Arztkosten. In den 12 Camps im Land leistet die Behörde die Wasser- Stromversorgung und Abfallwirtschaft und koordiniert die eigene Sicherheit in den Gebieten.

Eines dieser Camps, das wie eine Insel im Libanon liegt aber nicht Teil davon zu sein scheint, ist Bourj el-Barajneh. Hier, am Rande von Beirut wuchs Omar auf. Es ist Nachmittag aber in den engen Gassen ist es finster. Als ob es geregnet hätte ist der Boden ständig nass. Wie Girlanden hängen Stromkabel von den dicht aneinander gebauten Häusern. Die Hauswände sind mit Postern, Flaggen und Schusslöchern verziert. Sie erzählen von jahrzehntelanger Auseinandersetzung in den Camps. „We have the right to return” steht auf einer Hauswand, an der Omar vorbeiläuft. Er ist auf dem Weg zu seinem Lieblingsort, dem Haus seiner Großeltern. Sie flohen Mitte des letzten Jahrhunderts aus Palästina.

Für die seitdem staatlich gedulteden aber nicht integrierten Palästinenser ist das UNRWA bis heute so etwas wie ein Ersatzstaat und einzige Sozialversorgung. Der Flüchtlingsstatus und die Institution existieren nur wegen einander, so lautet die vermehrte Kritik. Eigentlich war das Mandat ein kurzfristiges: das Recht der Palästinenser für ihre Rückkehr einzufordern. Weil es aber seit Jahrzehnten keine Einigung im Disput zwischen Israel und Palästina gibt wurde das Mandat  alle drei Jahre verlängert – und damit auch der Flüchtlingsstatus der Palästinenser als Randgruppe konserviert.

Vor einer Schule macht Omar halt. Zweireihiger Stacheldraht zieht sich über die drei Meter hohen Mauern. Blaue Farbe, ein Erkennungsmerkmal des UNRWA, bröckelt von der Wand. Omar sagt er selbst hatte Glück. Er war einer der rund ein Prozent Kinder, die auf eine Privatschule gehen konnten. Die Plätze waren limitiert und meist unbezahlbar. Als Kind fühlte er sich fremd, hätte aber noch nichts von Rechten und Gleichheit verstanden, erklärt Omar: „ich habe erst später verstanden, dass ich nicht die selbe Privilegien bekomme wie meine Schulkameraden”, sagt Omar, beginnt seine Sätze mit einem Räuspern und beendet sie mit einer tiefen Stirnfalte. „Vor den anderen Kindern wollte ich immer meinen palästinensischen Dialekt verstecken”, beschreibt er und damit auch seine Doppelidentität. Seit sechs Jahren bewirbt er sich für ein Arbeitsvisum für Kanada: „ich möchte ein besseres Leben für mich und meine Familie sagt der gelernte IT-Spezialist. Nur im Ausland könne er seinen Leuten helfen, endlich der Übermensch sein.

 „UNRWA ist der einzige Zeuge, dass wir als Flüchtlinge immer noch existieren”

Viele Palästinenser leben heute als registrierte Flüchtlinge über verschiedene Länder des Mittleren Ostens verteilt. Anders als im Libanon könnten sie im Nachbarland Jordanien sogar die Staatsbürgerschaft bekommen und den Flüchtlingsstatus ablegen. Doch die Registrierung als Flüchtling unter UNRWA ist immer auch mit einer sozialen Narrative verknüpft: die Hoffnung auf eine endgültige politische Lösung: das Recht in einen möglichen Staat Palästina zurückzukehren. UNRWA ist nicht nur Ersatzstaat und Versorger, sondern auch die institutionalisierte Hoffnung.

Doktor Imad vor seinem Schreibtisch im Krankenhaus Saida im Süden des Libanon

Doktor Imad vor seinem Schreibtisch im Krankenhaus Saida im Süden des Libanon

 „UNRWA ist der einzige Zeuge, dass wir als Flüchtlinge immer noch existieren”, sagt Doktor Imad. Dieses Mal trägt er weder Arztkittel noch Anzug sondern spricht als Vater. An diesem Morgen, erzählt er, hätte er seiner Tochter ein Versprechen gegeben. Auf dem Weg in den Kindergarten erzählte sie ihm, dass sie Designerin werden möchte. Obwohl unklar ist, ob sie ihren Job im Libanon überhaupt ausüben darf oder jemals einen eigenes Geschäft haben wird, sagte Imad: „du kannst alles sein, vielleicht sogar in Palästina.  „Wir brauchen diese starke Narrative, dass wir zurückkehren können”, erklärt Doktor Imad. Sie wird wie der Flüchtlingsstatus von Generation zu Generation weitergegeben, erklärt er und beugt sich nach vorne: “der Libanon hat genug eigene Probleme und uns lange genug unterstützt. Lasst uns einfach Heim gehen”.